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Ortsrecht / Satzungen

Das "Ortsrecht" enthält alle aktuell gültigen Satzungen und Verordnungen der Gemeinde Niederzier.

I. Allgemeine Verwaltung

II. Finanzverwaltung

III. Sicherheits- und Ordnungsverwaltung

  • 1. Ordnungsbehördliche Verordnung
    Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung auf den Straßen und in den Anlagen in der Gemeinde Niederzier vom 16.09.1998
  • 2.a Straßenreinigungs- und Gebührensatzung
    Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren -Straßenreinigungs- und Gebührensatzung der Gemeinde Niederzier (Stand: 09.12.2011)
  • 3. Sperrzeitverordnung
    Ordnungsbehördliche Verordnung über die Verkürzung der Sperrzeit für Jahrmärkte, Kirmesveranstaltungen, Schützenfeste, Maifeste und ähnliche Veranstaltungen für das Gebiet der Gemeinde Niederzier vom 18.03.2003 (Volksfest-Sperrzeitverordnung)
  • 4. Verordnung zur Störung der Nachtruhe
    Ordnungsbehördliche Verordnung über Ausnahmen vom Verbot der Störung der Nachtruhe von 22.00 Uhr bis 06.00 Uhr und vom Verbot der Lärmbelästigung durch Tonwiedergabegeräte aus Anlass der Jahreswechsel, von Volksfesten, Volksbelusti-gungen und ähnliche Veranstaltungen in der Gemeinde Niederzier vom 07.05.1981
  • 6. Feuerwehr-Verdienstausfallsatzung
    Satzung über den Ersatz des Verdienstausfalles für beruflich selbständige ehrenamtli-che Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr der Gemeinde Niederzier vom 16.06.1999 und Zweiten Artikelsatzung vom 19.10.2001
  • 7. Brandschaugebührensatzung
    Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Durchführung der Brandschau in der Gemeinde Niederzier vom 16.06.1999 (Stand: 29.06.2005)
  • 9. Abfallgebührensatzung
    Gebührensatzung vom 10.12.2010 zur Satzung über die Abfallentsorgung in der Gemeinde Niederzier
  • 10. Satzung Übergangswohnheime
    Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für Aussied-ler und Zuwanderer in der Gemeinde Niederzier vom 20.09.1989 (Stand: 19.10.2001)
  • 11. Satzung Asylunterkünfte
    Satzung über die Errichtung und Unterhaltung von Übergangswohnheimen für asylbegehrende Ausländer in der Gemeinde Niederzier (Stand: 19.10.2001)

IV. Schul- und Kulturverwaltung einschl. Sport

V. Sozial- und Gesundheitsverwaltung

VI. Bauverwaltung

  • 1. Friedhofssatzung
    Satzung über die Ordnung auf den Friedhöfen der Gemeinde Niederzier vom 18.03.2004 (Stand: 09.12.2010)
  • 2. Friedhofsgebührensatzung
    Gebührensatzung für die Benutzung der Friedhöfe und ihrer Bestattungseinrichtungen in der Gemeinde Niederzier vom 14.12.1993 (Stand: 09.12.2010)
  • 3. Erschließungsbeitragssatzung
    Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen in der Gemeinde Niederzier vom 16.07.1984
  • 4. Kommunalabgabensatzung
    Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 des Kommunalabgabengesetzes (KAG) für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Niederzier vom 08.10.2002 (Stand: 22.06.2005)
  • 5. Abwasserbeseitigungssatzung
    Abwasserbeseitigungssatzung der Gemeinde Niederzier vom 11.03.2008
  • 6. Abwassergebührensatzung/ Kanalanschlussbeitragssatzung
    Satzung der Gemeinde Niederzier über die Erhebung von Kanalanschlussbeiträgen, getrennten Abwassergebühren und Kostenersatz für Grundstücksanschlüsse vom 10.12.2010 (Stand: 09.12.2011)
  • 7. Kostenerstattungsbeitragssatzung
    Satzung der Gemeinde Niederzier zur Erhebung von Kostenerstattungsbeiträgen nach §§ 135a bis 135c BauGB vom 26.03.1998
  • 8.a Stellplatzsatzung
    Satzung der Gemeinde Niederzier über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und die Höhe der Geldbeträge gemäß § 51 Abs. 5 + 6 der Landesbauordnung (BauO NW) vom 19.10.2001
  • 8.b Anlage zur Stellplatzsatzung
    Anlage zur Satzung der Gemeinde Niederzier über die Festlegung der Gemeindegebietsteile und die Höhe der Geldbeträge gemäß § 51 Abs. 5 + 6 der Landesbauordnung (BauO NW)



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